Freitag, 27. Juli 2012

schwarz-gelbes Europoker

Die Bundeskanzlerin will Griechenland (noch) nicht pleite gehen lassen, FDP und CSU schon. Sie drohen sonst mit Neuwahlen.
Es wäre eine interessante Frage, wie die Wahl ausgeht, wenn FDP und CSU die Koalition wirklich scheitern lassen.
Die FDP war lange Zeit am Boden. Die Euro-Frage ist aber ein Thema, was die Menschen sehr bewegt.
Gleichzeitig haben SPD und Grüne nicht gezeigt, dass sie dem ESM skeptisch gegenüberstehen oder auch nur unschlüssig sind. Sie waren ja sogar für die Eurobonds, die noch ein Schritt weiter von der jetzigen Situation mit dem ESM sind.
Die FDP mit Parteichef Rösler und ESM-Gegner Schäffler, und auch die CSU, haben klar Position bezogen.

Rot-Grün lag zwischenzeitlich klar vorne, während Schwarz-Gelb mit den Streitereien hinten lag. Nun haben wir in so einer wichtige Frage umgekehrte Verhältnisse. - FDP+CSU (und gezwungenermaßen auch CDU) stehen auf der Seite des Volkes, SPD+Grüne ändern erst langsam ihre Meinung. Auch, um keine Wählerstimmen zu verlieren.
Und die CDU? Wäre eine interessante Situation, wenn sie weiter für den ESM & Co. wäre und die CSU dagegen. Ein neuer Kreuther Trennungsbeschluss (Beschluss der CSU von 1976, die Gemeinschaft mit der CDU zu kündigen und ohne sie zur Wahl anzutreten)?*
Aber soweit wird es wohl eh nicht kommen, da Frau Merkels Position nach der Bundestagswahl sowieso geschwächt wäre. Daher würde sie es schon aus staatspolitischer Räson gar nicht erst dazu kommen lassen. Außerdem gehe ich davon aus, dass sie aus eigenem Antrieb zu der Ansicht kommt, dass es vernünftig ist, Griechenland pleite gehen zu lassen.
Obwohl ihre Koalition aus einer Wahl wie gesagt möglicherweise gestärkt hervorginge, da SPD+Grüne noch mehr für die Schuldenunion waren.
Wenn sie sich das schwarz-gelbe Gezanke wieder antun will.


*Das wäre auch interessant was das Betreuungsgeld als CSU-Vorschlag betrifft.