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Weshalb Allparteienregierungen besser sind: Debatte ins Parlament führen

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Norbert Aepli, Switzerland [ CC BY 2.5 ], via Wikimedia Commons In Bezug auf die aktuelle Diskussion, ob ne große Koalition auf Bundesebene gebildet werden sollte oder nicht bzw. die allgemeine Problematik, eine Regierungskoalition zu bilden, wird als Pro-Argument für eine Minderheitsregierung angeführt, dass es die politische Kultur stärkt. Die Debatte wird von den Koalitionsrunden wieder ins Parlament getragen, man muss sich für jedes Gesetz Mehrheiten suchen (und sich ggf. an die anderen Parteien anpassen). Rasmus Andresen und die Zeit haben überzeugend dargestellt, warum das so ist. Den gleichen Vorteil haben aber auch Allparteienregierungen als das andere Extremum. In der Schweiz ist das nach der sogenannten Zauberformel schon lange üblich. Der aktuelle Fall, dass Deutschland seit 100 Tagen keine handlungsfähige Regierung hat, ist da gänzlich ausgeschlossen. Der Zwang zum Kompromiss in Koalitionen, wie er in den Jamaika-Sondierungsgesprächen besonders in Erscheinung tra